Beweisstück · Urteil
„verurteilt den Beklagten, von einer weiteren Verbreitung, Veröffentlichung und/oder Nachdrucken des Buches ‚De doofpotgeneraal‘ abzusehen und das Buch aus dem Internet zu entfernen und dort entfernt zu halten, soweit dies in seiner Macht steht, und von einer weiteren Bewerbung des Buches bei Vorträgen, Buchpräsentationen und anderen öffentlichen Äußerungen abzusehen, dies alles bei Meidung eines Zwangsgeldes in Höhe von 1.000 € für jeden Tag, an dem dieser Verurteilung nicht nachgekommen wird, bis zu einem Höchstbetrag von 100.000 €;“ Tenor, Entscheidung 5.1 des Urteils. Aus dem Niederländischen übersetzt; der Originaltext steht unten. Entscheidung 5.5 weist das weiter gehende oder anders lautende Begehren ab, darunter die Forderung nach einer Richtigstellung in drei überregionalen Tageszeitungen und nach einem Vorschuss auf Schadensersatz. De doofpotgeneraal ist der niederländische Originaltitel des Buches Der Cover-up-General.
“veroordeelt gedaagde om af te zien van verdere verspreiding, publicatie en/of herdrukken van het boek ‘De doofpotgeneraal’ en het boek te verwijderen van het internet en daar verwijderd te houden, voor zover dat in zijn macht ligt, en af te zien van verdere promotie van het boek bij lezingen, boekpresentaties en andere openbare uitingen, een en ander op straffe van verbeurte van een dwangsom van € 1.000,- per dag dat niet aan deze veroordeling wordt voldaan, met een maximum van € 100.000,-;”
Die auf deeplink.
Dies ist das Urteil, mit dem das Buch Der Cover-up-General vollständig verboten wurde. Am 14. Dezember 2015 verurteilte die Richterin im Eilverfahren am Bezirksgericht Den Haag den Autor, von weiterer Verbreitung, Veröffentlichung und Nachdruck des Buches abzusehen und es aus dem Internet zu entfernen, soweit dies in seiner Macht stand. Außerdem musste er die Werbung für das Buch bei Vorträgen, Buchpräsentationen und anderen öffentlichen Äußerungen einstellen. Bei Zuwiderhandlung drohte ein Zwangsgeld von bis zu 100.000 €. Das Verbot erging, fünf Monate nachdem die Mütter von Srebrenica das Buch als Beweis gegen den niederländischen Staat angeführt hatten. Das Urteil selbst erwähnt ihr Verfahren nicht.
Diese Seite ist ein Beweisstück zum Buch Der Cover-up-General von Edwin Giltay und zur dazugehörigen Website.